Nicole Niederdellmann-Siemes hatte den Bundesvorsitzenden des DGB eingeladen. Michael Sommer kam und er nahm sich über zwei Stunden Zeit mit der Landtagskandidatin und den anwesenden Gästen über die Lebenssituation von Arbeitnehmern sowie über das Thema Bildung zu sprechen.

Eine Besonderheit des Abends war, dass der DGB Vorsitzende über seine persönliche Herkunft sprach: Michael Sommer wurde im Villenviertel von Meerbusch geboren. Allerdings zog er im Alter von vier Jahren nach Berlin.

Michael Sommer und Nicole Niederdellmann-Siemes gingen ausführlich auf die vielen Fragen ein. Das Verhältnis zwischen den Gewerkschaften und der SPD war in den letzten Jahren stark beansprucht worden. Beide machten deutlich, dass sich die beiden Organisationen nun inhaltlich wieder annäherten.

Auch waren sich beide einig, dass die Würde der Arbeit anzuerkennen sei. Jede Arbeit hat ihren Wert für die Gesellschaft und führt dazu, dass gesellschaftlicher Wohlstand entstehen kann. „Deshalb brauchen wir einen flächendeckenden Mindestlohn, der die Würde der Arbeit anerkennt“ so die Landtagskandidatin.

Aber auch gesellschaftspolitisch ist die Forderung nach einem flächendeckenden Mindestlohn und die Forderung der Begrenzung von prekären Arbeitsverhältnissen wichtig:“ Wer will, dass Arbeitnehmer Familien gründen und Kinder bekommen, muss ihnen auch ein Mindestmaß an sozialer Sicherheit garantieren“ betonte Nicole Niederdellmann-Siemes.

Michael Sommer betonte, dass die Wirtschaft einen gewissen Flexibilisierungsgrad bei der Beschäftigung benötigt. Allerdings betonte der DGB Vorsitzenden auch, dass die prekären Arbeitsverhältnisse nach einer gewissen Zeit in feste Anstellungen umgewandelt werden müssen.

Als Landtagskandidatin der SPD möchte ich mit den Menschen in meinem Wahlkreis ins Gespräch kommen. Ich möchte mir einen Eindruck von den Erwartungen der Menschen an die Landespolitik machen. Gleichzeitig sollen die Bürgerinnen und Bürger sich eine eigene Meinung über mich und meine Ziele bilden können.

Gerade für die Menschen in Meerbusch ist es für die Wahlentscheidung wichtig zu wissen, wie die Kandidaten sich zum Thema Fluglärm stellen.

Ich bin nicht pauschal gegen den Flughafen Düsseldorf. Aber ich bin gegen unzumutbare Belastungen für die in der Nachbarschaft lebenden Menschen des Flughafens. Aus meiner Sicht hätte die Landesregierung und hier im Besonderen der zuständige Minister bereits vor der Landtagswahl zumindest die Eckpunkte eine Luftfahrtkonzeptes beschließen sollen, damit die Menschen im Land wissen, in welche Richtung die Entwicklung führt.

Ich möchte Sie daher einladen zu einem „Bürgerforum Verkehrspolitik“

Am Donnerstag, den 6. Mai 2010, ab 19:30 Uhr
Im »Grotenburgs`s Börker Brauhaus«
Moerser Str. 12, 40667 Meerbusch

Zunächst stelle ich kurz die landespolitischen Eckpunkte der sozialdemokratischen Verkehrspolitik vor. Danach sollen die Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit erhalten sich einzubringen. Ziel ist es gemeinsam über eine sinnvolle und nachhaltige Verkehrspolitik zu diskutieren, die Mobilität, Ökologie und Gesundheit miteinander verbindet.

Ich freue mich auf eine anregende Diskussion.

Am 22. April stellte sich Nicole Niederdellmann-Siemes zusammen mit den anderen Kandidaten Lutz Lienenkämper (CDU), Oliver Keymis (Grüne) und Robert Orth (FDP) den Fragen von Schülern am Mataré-Gymnasium.  Unter Anwesenheit der örtlichen Presse verteidigte die Landtagskandidatin ihre Positionen in einer Vielzahl von Themengebieten. So schreibt die Westdeutsche Zeitung:

“Zu Beginn kam die Bildungspolitik auf den Tisch. Die SPD will, so Nicole Niederdellmann-Siemes, das gegliederte Schulsystem durch eine neue Struktur ablösen, in der Kinder länger gemeinsam lernen.”

Den ganzen Artikel können Sie hier nachlesen.

Unter der Überschrift “Politik trifft Schule” veröffentlichte auch die Rheinische Post einen Beitrag zur Diskussionrunde.

So zitierte Moderator Witzani “aus einer Studie, dass homogene Gruppen besser lernen würden als heterogene. Eine Auffassung, die Nicole Niederdellmann-Siemes widerlegte. Sie stellte die Chancengleichheit in den Vordergrund.”

Den ganzen Artikel können Sie hier nachlesen.

Mit dem Bundesparteitag in Dresden im vergangenen November hat die Annäherung von SPD und Gewerkschaften wieder begonnen. „Jetzt wächst wieder zusammen, was zusammengehört“, so Nicole Niederdellmann-Siemes. Wir haben mit unserem Landeswahlprogramm ein Zukunftskonzept zu bieten, das für Gerechtigkeit und sozialen Zusammenhalt in unserer Gesellschaft steht. »Guter Lohn für gute Arbeit« und »Beste Bildung
für alle« sind daher die zentralen Forderungen der SPD in diesem Landtagswahlkampf. Die SPD fordert gemeinsam mit den Gewerkschaften einen Mindestlohn von 8,50 Euro, denn nur durch einen gesetzlichen Mindestlohn kann dem Lohndumping Einhalt geboten werden. Wir laden daher herzlich ein zum »Talk in den Mai«:

Donnerstag, 29. April 2010, ab 19:00 Uhr
Hotel Osterather Hof
Kirchplatz 30 • 40670 Meerbusch-Osterath

An diesem Abend werden Michael Sommer, Vorsitzender des Deutschen Gewerkschaftsbundes, und Nicole Niederdellmann-Siemes gemeinsam die Situation von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern in unserem Land sowie mögliche Verbesserungen für deren Lebenssituation besprechen. Die Landtagskandidatin freut sich auf eine rege Diskussion mit Vertreterinnen und Vertretern aus den Gewerkschaften, den Betriebs- und  Personalräten und mit weiteren Interessierten.

Ulla Schmidt hatte die über 60 Anwesenden schnell überzeugt: die von Schwarz-Gelb in Berlin geplante Kopfpauschale ist unsozial, unsolidarisch und bedroht unser Gesundheitssystem.

Die frühere Bundesgesundheitsministerin war auf Einladung von Nicole Niederdellmann-Siemes, SPD-Landtagskandidatin für den heimischen Wahlkreis (Kaarst, Korschenbroich, Jüchen und Meerbusch), ins Bürgerhaus nach Kaarst gekommen. Niederdellmann-Siemes konnte auch den Neusser SPD-Landtagskandidaten Dr. Fritz Behrens MdL sowie die Kaarster SPD-Spitze begrüßen. Sie nutzte die Gelegenheit, auf die Bedeutung der anstehenden Landtagswahl auch über NRW hinaus hinzuweisen. „Wir stehen vor einer Richtungswahl. Ich setze mich mit meiner Partei für eine sichere, bezahlbare und solidarische Gesundheitsversorgung ein. Mit einer Ministerpräsidentin Hannelore Kraft werden wir dafür einstehen und über den Bundesrat die Kopfpauschale verhindern!“, zeigt sich die Meerbuscherin kämpferisch.

Ulla Schmidt, Ehrengast des Abends, hielt es für einen Treppenwitz der Geschichte, dass gerade in der Zeit, in der in Amerika ein Großteil der Bürger endlich in den Genuss eines solidarischen Gesundheitssystems kommt, gleichzeitig in Deutschland die Rolle rückwärts vollzogen werden soll. Profiteure seien lediglich die Gutverdiener, die vielen Normal- oder Niedrigverdiener hingegen müssten sich auf zusätzliche Belastungen bzw. eine stark reduzierte Gesundheitsversorgung einstellen: „Wie soll denn eine junge Familie mit zwei Kindern neben allen Belastungen auch noch Zusatzversicherungen zur so genannten Grundversorgung leisten?“ Schmidt und Niederdellmann-Siemes waren sich einig: „Die Menschen müssen in Würde leben und die Leistungen der Daseinsvorsorge in Anspruch nehmen können. Es kann nicht sein, dass Menschen in unserem Land durch diese katastrophale Bundesregierung zu Bittstellern degradiert werden!“ Viele Bürger nutzten nach dem Vortrag der Bundestagsabgeordneten Ulla Schmidt die Gelegenheit zur Diskussion. Neben der Ärzteversorgung im ländlichen Raum und der elektronischen Gesundheitskarte interessierten sich die Kaarster besonders für die Beteiligung der Pharmaindustrie an den Gesundheitskosten.

“Wurzeln in der Basis” – so titelte die Rheinische Post in ihrer Dienstagsausgabe zum Wahlkampfauftakt der Landtagskandidatin Nicole Niederdellmann-Siemes. Ein Auszug:

“Ich stamme aus einer Arbeiterfamilie und bin in der Böhlersiedlung in Büderich groß geworden. Da hat man einen anderen Blick auf die sozialpolitischen Notwendigkeiten, als wenn man seine Kindheit im Schürkesfeld in Strümp verbracht hat”, sagt Nicole Niederdellmann-Siemes mit Seitenhieb auf ihren CDU-Konkurrenten Lutz Lienenkämper.

Den ganzen Artikel gibt es hier zu lesen.

Auch die Westdeutsche Zeitung war zum Auftakt gekommen und berichtete (Auszug):

Ihre Biographie habe sie an den Punkt gebracht, an dem sie nun stehe: Groß geworden in einer klassischen Arbeiterfamilie, trotzdem Abitur und Studium (Sozial-, Wirtschafts- und Rechtswissenschaften), Berufstätigkeit im Bereich der Arbeitsvermittlung, zweifache Mutter. Sie wisse, wie wichtig kostenlose Bildungsangebote, Betreuungssysteme und verlässliche Arbeitsbedingungen seien. „Und ich habe erlebt, wie schnell Menschen in Not geraten können.“

Ihr Slogan Verständnis, Vertrauen, Verantwortung strahle in beide Richtungen aus: Er sei Versprechen und Selbstverpflichtung zugleich.

Den ganzen Artikel gibt es hier zu lesen.

Angesichts rapide sinkender Umfragewerte der FDP –auch in NRW- versuchen die Liberalen ihr Image zu verbessern. Anders ist die Wahlkampagne der FDP NRW „Aufsteigerland NRW“ nicht zu deuten.

Die Landtagskandidatin Nicole Niederdellmann-Siemes erklärt dazu: „ Ein Land, in dem auf neun Absteiger im Bildungssystem nur ein Aufsteiger kommt, ein Land, das in zahlreichen unabhängigen Bundesländervergleichen schlechter abschneidet als vor fünf Jahren und in dem den Städten und Gemeinden das Wasser bis zum Hals steht, braucht dringend eine Aufstiegsperspektive. CDU und FDP haben NRW zum Absteigerland gemacht. Ein gerechtes Bildungssystem, starke Kommunen und eine nachhaltige Industriepolitik gibt es nur mit der SPD.“
Die Politik der SPD setzt da an, wo es nötig ist. Die SPD hat die neuen Konzepte, die erforderlich sind, um NRW wieder nach vorne zu bringen. „Die Menschen in unserem Land spüren, wer sich für ihre Belange einsetzt. Kare Perspektiven für ein gleichberechtigtes Zusammenleben in starken Kommunen, längeres gemeinsames Lernen oder das Zusammenführen von Arbeit und Umwelt sind Schritte in die richtige Richtung. Dafür werde ich mich kraftvoll einsetzen“ so Niederdellmann-Siemes.

“Das Ergebnis trägt auch die Handschrift der SPD”, sagte die Landtagskandidatin Nicole Niederdellmann-Siemes zu der Einigung zur Reform der Jobcenter. Es sei nicht nur gelungen, die Betreuung von Arbeitslosen aus einer Hand sicherzustellen, sondern auch die gemeinsame Verantwortung von Arbeitsverwaltung, Städten und Gemeinden zu regeln.

Es ist nicht alltäglich und selbstverständlich, dass eine Oppositionsfraktion einem  Gesetzgebungsverfahren auf den Weg hilft, für das der Regierung und den sie tragenden Fraktionen eine eigene Mehrheit fehlt”, betonte die Landtagskandidatin.

Allerdings gehe es um das Schicksal von Arbeitslosen. In einer solchen Situation müssten oberflächliche, parteitaktische Überlegungen zurückzustehen. Die SPD habe zudem mit dem Kompromiss erreicht, dass 900 Millionen Euro bisher gesperrte Arbeitsmarktförderungsmittel aufgehoben und 3200 bislang befristete Stellen in der Arbeitsverwaltung “entfristet” würden.

Bereits am Wochenende hatte eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe einen entsprechenden Kompromiss erarbeitet. Dieser soll nun auf höchster Ebene beschlossen werden. Im Grundgesetz soll demnach die grundsätzliche Möglichkeit der “Mischverwaltung” von Kommunen und Bundesagentur in den Jobcentern festgeschrieben werden.

Außerdem soll die Möglichkeit von so genannten Optionskommunen verankert werden, wobei deren Zahl konkret auf bis zu 110 erhöht werden kann. „Diese Einigung.schafft Rechtssicherheit für die Kommunen. Besonders wichtig ist mir die Ausstattung der Jobcenter mit ausreichenden Personal“ betont Nicole Niederdellmann-Siemes.

Es sei der SPD gelungen, gegen den Widerstand von Schwarz-Gelb einen verbindlichen Personalschlüssel gesetzlich zu verankern, der für die Jobcenter und die Optionskommunen gleichermaßen gelte. „Dieser beträgt für Arbeitssuchende bis 25 Jahren eins zu 75 und bei Arbeitssuchenden über 25 Jahren eins zu 150. Ein ausreichendes Betreuungsverhältnis von Vermittlerinnen und Vermittlern zu Arbeitssuchenden ist ein wesentlicher Punkt, um in der Praxis Langzeitarbeitslose besser auf ihrem Weg zurück in Arbeit zu unterstützen“, weiß die  Landtagsabgeordnete aus ihrer eigenen Berufserfahrung als Fallmanagerin zu berichten.